Alle Features – Dokumentation

Über ris+

ris+ soll die Bedienung des Rechtsinformationssystem des Bundes (ris.bka.gv.at) erleichtern. Die Extension lässt (fast) alle bestehenden Features des RIS unberührt, fügt aber neue Funkionen hinzu und verknüpft bestehende Informationen miteinander. Diese Dokumentation soll einen überlblick über alle neuen Funktionen bieten und erklären, wie sie funktionieren.
Stand der Dokumentation: Juli 2021.

Kompatibilität

Die Extension ist für Google Chrome, Firefox, Safari und Edge verfügbar. Bei Edge werden nur die neueren (Chromium-)Versionen (ab Version 79) unterstützt. Aufgrund eines Bugs in Safari ist die Extension relativ langsam und noch im Beta-Stadium.

Allgemeine Funktionen

Header

Die obere (bunte) Leiste des Headers ist immer sichtbar. Sie bietet schnellen Zugriff auf die Suche (dazu siehe unten Punkt Suche). Ist von der aktuellen Seite eine Druckversion verfügbar, oder kann sie als Word, PDF, oder HTML Datei exportiert werden, ist auf der rechten Seite des Headers ein Link-Symbol zu sehen. Fährt man mit der Maus darüber, öffnet sich ein Dropdown, sodass die entsprechenden Links angezeigt werden.
Die untere Leiste des Headers (Navigationsleiste) ist nur zu sehen, wenn man ganz oben auf einer Seite ist. Scrollt man hinunter, wird sie ausgeblendet, um dem Inhalt mehr Platz zu machen. Es wird dann neben der Suchleiste ein Dropdown Menü angezeigt, in dem die Navigationsleiste zu finden ist.

Footer

Einige Links, die im RIS normalerweise ganz oben angezeigt werden, sind nun am Ende der Seite. Dies betrifft die Links: Home, Kontakt, Sitemap, Impressum und English.

Suche

In der Mitte des Headers befindet sich die Suchleiste. Klickt man auf die Suchleiste, öffnet sich das Suchfenster. Es wird gleichzeitig nach ganzen Gesetzen (bzw Verordnungen) und nach einzelnen Bestimmungen gesucht. Es kann per Gesetzestitel, Abkürzung und Stichwort gesucht werden. Die Suche erkennt auch Geschäftszahlen, Sammlungsnummern und Rechtssatznummer des OGH, VwGH und VfGH.

Filter

Wenn nur in einem Bestimmten Gesetz gesucht werden soll, können die Suchergebnisse gefiltert werden. Dazu muss man die Abkürzungen eines Gesetzes (jene Abkürzung, die im Suchergebnis genannt wird ohne eine alfällige Jahreszahl) gefolgt von einem Leerzeichen eingeben. Auf der Seite "Geltende Fassung" im RIS wird der Filter automatisch hinzugefügt.

Suchergebnisse

In der linken Spalte befindet sich eine Übersicht über alle Suchergebnisse. Die einzelnen Ergebnisse können mit dem Cursor oder den Pfeiltasten ausgewählt werden. Mit einem Klick darauf oder Enter wird man zur entsprechenden Norm im RIS weitergeleitet.
Auf der rechten Seite sieht man eine Vorschau des aktuell ausgewählten Elements. Bei Paragrafen ist der Text zu sehen, bei Gesetzen ein Inhaltsverzeichnis, bei Gerichtsentscheidungen der Entscheidungstext.
Zusätzlich werden bei Paragrafen weitere Links angezeigt. Mit den Buttons "Judikatur" wird zur Judikatur des OGH, VwGH oder VfGH zum jeweiligen Paragrafen weitergeleitet. Es kann sein, dass es für einzelene Paragrafen bei bestimmten Gerichten noch keine Entscheidungen gibt. Weiters können alle (historischen) Fassungen eines Gesetzes angezeigt werden. (Siehe unten: Alle Fassungen.) Wenn relevant wird auf Verordnungen verwiesen, die auf dieser Bestimmung basieren.

Omnibox

(Nur für Chrome) Die Omnibox ist die URL-Leiste ganz oben im Browser. Gibt man dort ein §-Symbol und drückt anschlißend die Tab-Taste, wird (egal von welcher Seite) die ris+ Suche aufgerufen. Die Suche funktioniert wie üblich, mit der Außnahme, dass das Aufrufen von höchstgerichtlichen Entscheidungen nicht unterstützt wird.
Wählt man einen Suchvorschlag aus, wird man direkt zum entsprechenden Gesetz bzw Paragrafen gebracht. Drückt man auf Enter, öffnet sich die ris+ Suche. So kann man die Suche verfeinern.

Gesetze (Bundesrecht konsolidiert)

Titel

Als Überschrift der Seite wird der Kurztitel des betreffenden Gesetzes angezeigt, darunter der Langtitel.

Novellen

Standardmäßig wird die Liste der Novellen ausgeblendet. Klickt man auf den Button "Änderung ...", wird die Liste der Änderungen wie gewohnt angezeigt. Durch einen weiteren klick wieder ausgeblendet.

Inhaltsverzeichnis

Wenn ein Inhaltsverzeichnis im RIS verfügbar ist, wird es ebenfals automatisch ausgeblendet und kann wie die Novellenliste eingeblendet werden. In Gesetzen, in denen es kein offizielles Inhaltsverzeichnis gibt, wird eines von ris+ hinzugefügt und verlinkt.

Einzelne Normen

Jeder Paragraf kann angeklickt werden. Es klappt dann eine graue Box (Infobox) auf, in der folgende zusätzliche Informationen zu dem betreffenden Paragrafen angezeigt werden. Die gleichen Informationen werden angezeigt, wenn ein einzelner Paragraf angezeigt wird

Fassungswarnung

Wird nicht die aktuelle, sondern eine zukünftige oder frühere Version eines Gesetzes angezeigt, erscheint oben links ein dunkelblauer Kreis mit einem Warnsymbol. Beim Darüberfahren wird ein Warntext angezeigt.

Direkter Link zur Judikatur

Klickt man in der Infobox auf einen der Links zur Judikatur wird direkt in der Judikatur des entsprechenden Gerichts nach Rechtssätzen zu dieser Norm gesucht. Verfügbare Gerichte: OGH (=gesamte Justiz), VwGH und VfGH.

Alle Fassungen anzeigen

Bei einem Klick auf den Button "Alle Fassungen anzeigen" in der Infobox oder im Suchergebnis wird man auf eine Seite weitergeleitet, in der untereinander alle früheren und zukünftigen Fassungen sowie die aktuelle Fassung des jeweiligen Paragrafen angezeigt werden. Sie sind dabei von der ältesten Fassung (ganz oben) zur jüngsten Fassung (ganz unten) geordnet. Sind nicht alle Fassungen im RIS gespeichert, wird dies ganz oben entsprechend angezeigt. Die aktuelle Fassung ist durch einen dickeren, dunklen Rahmen gekennzeichnet.
Bei jeder Fassung wird (weiß hinterlegt) der jeweilige gesamte Text des Paragrafen in dieser Fdassung angezeigt. Weiters ist die entsprechende BGBl-Zahl sowie das In- und Außerkrafttretendatum angegeben.
Zwischen den einzelnen Fassungen, werden die ändernden Novellen angezeigt. Dabei sind BGBl-Nummer, Name der Novelle, Kundmachungsdatum sowie die Links zum parlamentarischen Prozess zu sehen. Im Landesrecht sind uU nicht alle Fassungen und alle Materialien zum Gesetzgebungsverfahren verfügbar.

Judikatur

Die folgenden Ausführungen beziehen sich nur auf die Justiz-, VwGH- und VfGH-Judikatur. Die anderen Gerichte werden nicht verändert.

Suchergebnis

Im Suchergebnis werden Rechtssätze (bzw. beim VfGH die Leitsätze) direkt angezeigt. Bei Entscheidungstexten werden allfällige Stichworte angezeigt. Weiters sind rechts die Normen, die in der Entscheidung angewendet wurden zu sehen.

Sidebar

In der linken Sidebar kann die Suche verfeinert werden. Es kann zwischen Rechtssätzen und Entscheidungstexten gewählt werden sowie Suchworte oder die gesuchten Normen geändert werden. Wenn es zu der gesuchten Norm einen Übs- oder Inforechtssatz gibt, wird ein entsprechender Link in der Sidebar angezeigt.

Detailansicht

In der Judikatur-Detailansicht werden Rechtssätze (bzw. beim VfGH die Leitsätze) weiß hervorgehoben. Bei älteren VfGH-Entscheidungen, die nur im PDF-Format verfügbar sind wird ein Link zu diesem PDF angezeigt.
Bei einem Klick auf die zitierten Normen, wird beim entsprechenden Gericht nach dieser Norm gesucht.

Übs-Rechtssatz

In Übs-Rechtssätzen werden die einzelnen Kategorien verlinkt. Es wird dann direkt nach dieser Kategorie gesucht.
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